(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DR.SCHNELL Chemie GmbH („DR.SCHNELL“) regeln das Zustandekommen und die näheren Umstände des Vertrages, mit welchem der Käufer über die Webseiten bzw. Domainen im Besitz der DR.SCHNELL Chemie GmbH bei DR.SCHNELL Reinigungsmittel oder andere Pflegeprodukte bestellt, welche im Anschluss an die Online-Bestellung auf dem Versandweg an ihn ausgeliefert werden.
(2) DR.SCHNELL führt die Bestellungen des Käufers auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung durch. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen erkennt DR.SCHNELL nicht an, es sei denn, DR.SCHNELL stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) Voraussetzung für das Zustandekommen eines Vertrages ist die Erreichung eines Brutto-Mindestbestellwerts von € 25 pro Bestellung.
(2) Der Vertrag kommt zwischen DR.SCHNELL und dem Käufer dadurch zustande, dass der Käufer durch Ausfüllen des Bestellformulars und durch Mausklick auf den „Bestellung abschicken“-Button DR.SCHNELL ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages unterbreitet, welches DR.SCHNELL grundsätzlich durch Zusendung einer Email annimmt, welche die Bestellung des Käufers bestätigt. Durch den Mausklick auf den „Bestellung abschicken“-Button erkennt der Käufer die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich an.
(3) DR.SCHNELL ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die vom Käufer bestellten Produkte ausnahmsweise nicht verfügbar sein sollten oder wenn die Bestellung des Käufers auf Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf den Webseiten im Besitz der DR.SCHNELL Chemie GmbH beruhen.
(4) Voraussetzung für die ordnungsgemäße Bearbeitung und Auslieferung der Bestellung des Käufers ist die vollständige und korrekte Eingabe seiner Adress-Daten – insbesondere auch seiner Email-Adresse – in das Bestellformular.
(1) Soweit der Käufer kein Verbraucher ist, erfolgt die Versendung der Produkte auf Gefahr des Käufers; der Gefahrübergang findet mit Übergabe der Ware an den Spediteur statt. § 9 Absatz 1 bleibt unberührt.
(2) Zusagen über genaue Liefertermine sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch DR.SCHNELL verbindlich.
(1) Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Ansprüche von DR.SCHNELL gegen den Käufer im Eigentum von DR.SCHNELL (§ 449 BGB)
(2) Der Käufer ist widerruflich berechtigt, die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs zu veräußern. Jede andere Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Überlassung im Tauschweg, ist nicht gestattet. Von dritter Seite vorgenommene Pfändung sowie jede andere Beeinträchtigung der Rechte an der im Eigentum von DR.SCHNELL stehenden Lieferung ist unverzüglich DR.SCHNELL anzuzeigen. Der Käufer tritt DR.SCHNELL schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung und der Geschäftsbeziehung zu seinen Abnehmern im Zusammenhang mit der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen mit Nebenrechten ab. Für den Fall, dass die Lieferung vom Käufer zusammen mit anderen, DR.SCHNELL nicht gehörenden Waren verkauft wird, gilt die Abtretung der Kaufpreisforderung nur in Höhe des Wertes der Lieferung.
(3) Kommt der Käufer mit seiner Zahlungspflicht gegenüber DR.SCHNELL in Verzug oder verletzt er eine der sich aus dem vereinbarten Eigentumsvorbehalt ergebenden Pflichten oder wird über sein Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet, so ist DR.SCHNELL zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Außerdem werden die gesamten Forderungen, die DR.SCHNELL gegenüber dem Käufer zustehen, sofort zur Zahlung fällig, auch soweit Wechsel mit späterer Fälligkeit laufen oder nach den vorliegenden Geschäftsbedingungen Zahlungsziele eingeräumt sind.
(4) Wird die gesamte Restschuld nicht sofort bezahlt, so ist DR.SCHNELL berechtigt, sofort die Herausgabe der Ware unter Ausschluss jeglicher Zurückbehaltungsrechte zu verlangen. Alle durch die Wiederinbesitznahme der Ware entstehenden Kosten, insbesondere Transport und Prüfung, trägt der Käufer. DR.SCHNELL ist in diesem Fall berechtigt, nach vorheriger Ankündigung unbeschadet der Zahlungsverpflichtung des Käufers den wieder in Besitz genommenen Kaufgegenstand nebst Zubehör durch freihändigen Verkauf bestmöglich zu verwerten. Nach Abzug der Kosten wird der Erlös dem Käufer auf seine Gesamtschuld gutgeschrieben.
(1) Der Rechnungsbetrag ist per Nachnahme zu entrichten.
(2) Reisende und Verkaufsfahrer sind zur Entgegennahme von Zahlungen nur ermächtigt, wenn sie dem Käufer eine Inkassovollmacht vorlegen.
(1) Der Käufer kann nur mit solchen Ansprüchen gegen DR.SCHNELL aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von DR.SCHNELL schriftlich anerkannt sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(1) Sofern der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann er seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Verbraucher im Sinne von Satz 1 ist jede natürliche Person, die bei DR.SCHNELL Produkte zu einem Zweck bestellt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
(2) Die 14-tägige Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem die Ware beim Käufer eingeht. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:
DR.SCHNELL Chemie GmbHZur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs durch den Käufer.
(3) Ist die Ware bereits ausgeliefert, ist der Käufer zur Rücksendung verpflichtet. Die Rücksendekosten trägt der Käufer, soweit der Warenwert 40 Euro nicht übersteigt.
(4) Für den Fall des Widerrufs behält DR.SCHNELL sich Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer – über ihre Prüfung hinausgehenden – Ingebrauchnahme der Ware beruht.
(5) Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so steht ihm kein Widerrufsrecht zu.
(1) Liegt ein von DR.SCHNELL zu vertretender Mangel an der ausgelieferten Ware vor, so kann der Käufer Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache) verlangen. Das Wahlrecht hinsichtlich der Art der Nacherfüllung liegt beim Käufer, falls dieser Verbraucher ist, ansonsten bei DR.SCHNELL.
(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt am Tag der Auslieferung der Ware an den Käufer. Ist der Käufer kein Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(3) Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel sind ausgeschlossen, wenn sie DR.SCHNELL nicht innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware angezeigt werden.
Ein Käufer, der nicht Verbraucher ist, hat DR.SCHNELL das Vorliegen eines Mangels unverzüglich, spätestens innerhalb von drei aufeinanderfolgenden Werktagen anzuzeigen. Bei erkennbaren Mängeln beginnt diese mit Lieferung der Ware, bei verborgenen Mängeln ab dem Zeitpunkt, zu dem der Käufer den Mangel bei Untersuchung der Ware entdecken konnte.
(4) Scheitert die Nacherfüllung durch DR.SCHNELL nach Setzung einer angemessenen Frist durch den Käufer, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Ist der Käufer kein Verbraucher, ist DR.SCHNELL zu einer weiteren Nacherfüllung berechtigt. Diese Rechte sind mit einer Ausschlussfrist von einem Monat, beginnend mit dem Zeitpunkt des letzten fehlgeschlagenen Versuches der Nacherfüllung, gegenüber DR.SCHNELL schriftlich auszuüben.
(5) DR.SCHNELL haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet DR.SCHNELL – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch DR.SCHNELL oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
(6) DR.SCHNELL haftet nicht für Schäden, die nicht an der ausgelieferten Ware selbst entstanden sind, insbesondere nicht für Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn, Ersatz vergeblicher Aufwendungen oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.
(7) DR.SCHNELL haftet im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.
(1) Mit der unbeanstandeten Annahme der Lieferung durch den Paketdienst oder einen sonstigen Frachtführer wird jede Haftung von DR.SCHNELL wegen nichtsachgemäßer Verpackung oder Verladung ausgeschlossen.
(2) Alle Verpackungen, die in den Rechnungen nicht ausdrücklich als Leihverpackungen bezeichnet sind, werden nicht zurückgenommen.
(1) Der Käufer wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) davon unterrichtet, dass DR.SCHNELL seine vollständige Anschrift, die anderen vom Käufer übermittelten personenbezogenen Daten sowie seine Bestellungen in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des mit dem Käufer bestehenden Vertrages maschinell verarbeitet.
(2) DR.SCHNELL gewährleistet die vertrauliche Behandlung der in Abs. 1 genannten Daten während der Laufzeit und nach Beendigung des Vertrages.
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(1) Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen DR.SCHNELL und dem Käufer ergebenden Verpflichtungen ist München.
(2) Sofern der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollte sich eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam erweisen, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
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